Archiv für März, 2009

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Sanktionen gegen Arbeitslose auf Rekordstand

Nach einem Bericht der Boulevardzeitung "Bild" wurden im vergangenen Jahr gegen über 740.000 Arbeitslose die Arbeitslosengeld I beziehen eine Sanktion verhängt und so ein neuer Rekordstand erreicht. Im Rahmen der Sanktionen haben die Arbeitsagenturen das Arbeitslosengeld für einen gewissen Zeitraum gesperrt. Ganzen Artikel lesen

Deutsche Bahn AG verliert ihren Chef Mehdorn

Der langjährige Chef der Deutsche Bahn AG, Hartmut Mehdorn, hat seinen Rücktritt auf Druck der Politik und der Datenaffäre eingereicht.  Nach eigenen Angaben trägt er keine Mitschuld an der Datenspionage in deren Rahmen jahrelang Mitarbeiter, Gewerkschaftsmitglieder und  weiteren Personenkreise ausspioniert worden waren. Im Jahre 2007 sind eMails der Lokomotivführergewerkschaft GDL gelöscht worden, die für deren Mitglieder bestimmt waren und zum Streik aufgerufen hatten. Ganzen Artikel lesen

Kommunen schreiben schwarze Zahlen

Die Kommunen mit ihren Gemeinden und Gemeindenverbänden haben im Jahre 2008 einen Einnahmeüberschuss von 7,4 Milliarden Euro erzielt. Nach einem aktuellen Bericht des Statistischen Bundesamtes (Destatis) beliefen sich die Einnahmen auf 174,9 Milliarden Euro. Das entspricht einer Steigerung von 3,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Ganzen Artikel lesen

Strom: Experten erwarten noch dieses Jahr starken Preisanstieg

Nach einer Einschätzung der Energieagentur Dena könnte der Strompreis in diesem Jahr um 50 Prozent steigen. Als Grund sehen die Studien den langsamen  Fortschritt beim Bau neuer effizienter Kraftwerke in Deutschland und der Stromerzeugung aus alten Kraftwerksanlagen. Die knappen fossilen Brennstoffe wie Öl und Gas tragen ebenfalls zum Preisanstieg bei. Eine sichere, bezahlbare und nachhaltige Stromversorgung kann laut Dena-Chef Stephan Kohler nur dann gewährleistet werden, wenn bis zum Jahre 2020 neue hocheffiziente Gas-, und Kohlekraftwerke mit einer Leistung von 12.000 Megawatt aufgebaut werden. Ganzen Artikel lesen

Wirtschaftskrise: Keine Steuersenkungen geplant

Die Wirtschaftskrise wird, nach Meinung einiger Steuerexperten, in diesem Jahr zu einem Einnahmeausfall von 25 Milliarden Euro führen, wenn die Wirtschaft um 4,5 Prozent einbrechen sollte. Laut dem SPD-Haushaltsexperten Carsten Schneider sind Steuerentlastungen wie sie die FDP plant bis zum Jahre 2013 nahezu ausgeschlossen. Die eigene Prognose zur Wirtschaftslage wird die Bundesregierung aktualisieren und am 29.04.2009 die Daten der Öffentlichkeit präsentieren. Ganzen Artikel lesen

China fordert neue Leitwährung

Die Wirtschafts-, und Finanzkrise hat China hart getroffen und fordert nun die Einführung einer neuen Leitwährung für die Welt. Die aktuelle Leitwährung ist der US-Dollar und dieser soll nun ersetzt werden. Dies hat der Chef der chinesischen Zentralbank gefordert und wünscht sich eine Steuerung der neuen Währung durch den Internationalen Währungsfonds (IWF). Ganzen Artikel lesen

Gesundheitsfonds droht Milliardenlücke – Ein erstes Fazit

Der Gesundheitsfonds steht in der Wirtschaftskrise, nach Berechnungen des Schätzerkreises des Bundesversicherungsamts, vor einem milliardenschweren Fehlbetrag. Das Defizit wird sich auf bis zu 2 Milliarden Euro belaufen während Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) mit nur 440 Millionen Euro rechnet. Ganzen Artikel lesen

Krankenkassenbeiträge: Absetzung auf der Kippe?

Die Bundesregierung hatte beschlossen die Bürger im kommenden Jahr bei den Krankenkassenbeiträgen zu entlasten indem diese zu 100 Prozent von der Steuer abgesetzt werden können. Die finanzielle Entlastung der Versicherten soll sich dadurch auf 9,3 Milliarden Euro belaufen. Nun wurde allerdings bekannt dass bei dem "Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung“ offenbar getrickst worden ist. Ganzen Artikel lesen

Erste Fusion zwischen AOK und BKK – Weg zur Einheits-AOK?

Die beiden Krankenkassen AOK Sachsen und BKK Sachsen-Anhalt haben eine Fusion zum 01.04.2009 angekündigt. Den Zusammenschluss hatten die Verwaltungsräte der zwei Krankenkassen beschlossen. Das ist die erste kassenartübergreifende Fusion ihrer Art im deutschen Gesundheitssystem. Ganzen Artikel lesen

Wahlgeschenk: Renten werden stark angehoben

Die Bundesregierung wird die Renten am 01.07.2009 anheben und zwar um 2,41 Prozent (Westen) bzw. 3,38 Prozent (Osten) womit die Wirtschaft durch die Rentner wieder angekurbelt werden soll. Das Wahlgeschenk wird rund 20 Millionen Rentner erfreuen und eventuell die im September stattfindende Bundestagswahl beeinflussen. Ganzen Artikel lesen
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