Der amtierende Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat sein Konzept zur Kopfpauschale am letzten Mittwoch vorgestellt. Das Prämiensystem soll keine zusätzlichen Steuermilliarden kosten und Geringverdiener entlasten. Die Krankenkassen sollen nach den Plänen in Zukunft einen Kopfpauschale von 30 Euro pro Monat erheben. Die Prämie muss unabhängig vom Einkommen gezahlt werden. Jedoch sollen die Krankenkassen frei entscheiden dürfen ob die Prämie höher oder niedriger sein soll.
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Die Arbeitslosenzahlen sind im Mai diesen Jahres auf 3,24 Millionen Menschen gesunken. Dies entspricht einem Rückgang von 217.000 Arbeitslosen gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum. Nach den Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist es die niedrigste Arbeitslosigkeit seit dem Mai 1992.
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Nach 28 Jahren hat Deutschland den Eurovision Song Contest (ESC) wieder gewonnen und hat dies der schönen Lena Meyer-Landsrut zu verdanken, die mit ihrem Song "Satellite" den Sieg sicherte. Die Sängerin und ehemalige Schülerin holte 246 Punkte.
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Die Bundesregierung plant die Steuern zu erhöhen und verabschiedet sich damit offenbar von den groß angekündigen Steuersenkungen. Die höheren Steuern sollen die Rekordverschuldung in Grenzen halten.
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Die Bundesregierung plant, nach einem Bericht der Berliner Zeitung, die Einführung eines Gesundheitssoli womit der Bundeshaushalt um 14 Milliarden Euro entlastet werden soll. Der Gesundheitssoli ist ein Zuschlag zur Einkommenssteuer und soll zur Finanzierung der anpeilten Kopfpauschale sowie dem bereits existierenden Milliardenzuschuss der gesetzlichen Krankenversicherung dienen.
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Die Lage zwischen Nordkorea und Südkorea verschärft sich bedenklich, weshalb die angespannte Situation eskalieren und ein Krieg zwischen den beiden verfeindeten Ländern drohen könnte. Vor zwei Monaten war das südkoreanische Kriegsschiff "Cheonan" mit 46 Mann an Bord gesunken und nach den Analysen eines internationalen Ermittlerteams ist ein nordkoreanischer Torpedo-Angriff der Grund für den Untergang des Schiffs.
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Die Union möchte bei den Sozialleistungen sparen und so den angeschlagenen Bundeshaushalt wieder in ruhiges Fahrwasser führen. In der Bildung und Forschung sollten die Ausgaben dagegen nicht gesenkt werden, da diese beiden Bereiche entscheidend für die Zukunft Deutschlands sind.
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Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich trotz eines leichten Wachstums weiter in der Wirtschaftskrise und nur langsam tritt die wirtschaftliche Erholung ein. Im Zuge der Wirtschaftskrise gerät der Euro unter Beschuss der Spekulanten und Griechenland konnte nur knapp vor einer Pleite bewahrt werden.
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Die Verbraucher sind durch die Euro-Krise stark verunsichert und fliehen ins Gold. Die Goldbarren und Goldmünzen sind stellenweise fast ausverkauft. Bei der Commerzbank sind Goldbarren mit bis zu 100 Gramm Gewicht und Goldmünzen wie der Krügerrand nicht mehr zu kaufen.
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Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich trotz gewisser Differenzen zur Einführung einer Tobin-Steuer in Absprache mit anderen EU-Ländern entschlossen. Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich darauf verständigt sich dafür einzusetzen, dass die Finanztransaktionssteuer international eingeführt wird und es soll eine Steuer auf Gewinne sowie Gehälter aus Finanzaktivitäten erhoben werden. Die Finanztransaktionssteuer hatte im Jahre 1972 der US-Wirtschaftswissenschaftler James Tobin entwickelt.
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