Die gesetzliche Rentenversicherung erwartet aufgrund der Wirtschaftskrise schwere Folgen für die
Finanzen. Es wird mit einem Defizit von 2 Milliarden Euro gerechnet, da die Ausgaben höher sind als die Einnahmen und der Grund dafür ist die wirtschaftliche Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland.
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Die Bundesegierung muss rund 20 Milliarden Euro weniger Schulden aufnehmen als geplant. Das Defizit wird nur noch 60 bis 63 Milliarden Euro statt wie bisher geplant 85 Milliarden Euro betragen. Die Wirtschaft läuft langsam wieder und wird in den kommenden drei Jahren für einen Anstieg der Steuereinnahmen auf 575 Milliarden Euro sorgen.
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Der Bundeshaushalt hat bis Ende Mai diesen Jahres ein Minus von 35 Milliarden Euro verzeichnet. Der Bund und die Länder hatten bei den Steuereinnahmen einen Rückgang von zwei Prozent zu verkraften und dies obwohl sich die Wirtschaft langsam wieder erholt.
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Das zentralasiatische Land Afghanistan befindet sich in einer instabilen politischen Lage, aufgrund kriegerischer Auseinandersetzungen mit den Taliban. Nun haben Geologen der US-Regierung dort Bodenschätze entdeckt deren Wert sich Berechnungen zufolge auf 3 Billionen US-Dollar belaufen soll. Die vorherigen Schätzungen haben bei rund 1 Billion US-Dollar gelegen.
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Nach einer aktuellen Berechnung des Kieler Instituts für Wirtschaftsforschung (IfW), wird der Staat im laufenden Jahr steigende Steuereinnahmen verbuchen. Die Steuereinnahmen werden dem zufolge bei 515 Milliarden Euro liegen und im nächsten Jahr sollen es dann 522 Milliarden Euro sein.
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Der britische Mineralölkonzern BP sieht sich mit Milliardenkosten bei der Ölkatastrophen im Golf von Mexiko konfrontiert. Bisher sind 1,6 Milliarden US-Dollar ausgegeben worden.
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Die Bundesregierung sucht nach Sparmöglichkeiten und plant Steuererhöhungen zur Sanierung des Bundeshaushalts. Die jährlichen Subventionen der Bundesrepublik Deutschland belaufen sich auf rund 165 Milliarden Euro und entsprechen rund 7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).
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Nach Berechnungen der Bundesregierung wird die Neuverschuldung im laufenden Jahr mit 70 Milliarden Euro niedriger ausfallen als erwartet während man vorher mit 80,2 Milliarden Euro gerechnet hatte.
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Der amtierende Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat sein Konzept zur Kopfpauschale am letzten Mittwoch vorgestellt. Das Prämiensystem soll keine zusätzlichen Steuermilliarden kosten und Geringverdiener entlasten. Die Krankenkassen sollen nach den Plänen in Zukunft einen Kopfpauschale von 30 Euro pro Monat erheben. Die Prämie muss unabhängig vom Einkommen gezahlt werden. Jedoch sollen die Krankenkassen frei entscheiden dürfen ob die Prämie höher oder niedriger sein soll.
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Die Arbeitslosenzahlen sind im Mai diesen Jahres auf 3,24 Millionen Menschen gesunken. Dies entspricht einem Rückgang von 217.000 Arbeitslosen gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum. Nach den Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist es die niedrigste Arbeitslosigkeit seit dem Mai 1992.
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