Bundesregierung einigt sich auf Tobin-Steuer

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich trotz gewisser Differenzen zur Einführung einer Tobin-Steuer in Absprache mit anderen EU-Ländern entschlossen. Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich darauf verständigt sich dafür einzusetzen, dass die Finanztransaktionssteuer international eingeführt wird und es soll eine Steuer auf Gewinne sowie Gehälter aus Finanzaktivitäten erhoben werden. Die Finanztransaktionssteuer hatte im Jahre 1972 der US-Wirtschaftswissenschaftler James Tobin entwickelt.

Nach seiner Einschätzung könnte mit einer Steuer von 0,05 bis 1,00 Prozent auf alle weltweiten Devisenspekulationen die kurzfristigen Spekulationsgeschäft eingedämmt werden. Bei der Einführung einer solchen Finanztransaktionssteuer könnte jedoch die Liquidität schwächer und die Finanzmärkter noch stärker schwanken als bisher.

Im Rahmen einer Regierungserklärung am 19.05.2010 wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) genaue Details zur geplanten Tobin-Steuer nennen. Die Einnahmen einer solchen Steuer könnten sich nach Einschätzung von Experten auf 30 bis 40 Milliarden Euro pro Jahr belaufen.

Wenn die Finanztransaktionssteuer tatsächlich eingeführt wird, sollte der Staat im Gegensatz eine Steuerreform durchführen und nicht nur die Steuern sondern besonders die sehr hohen Sozialabgaben senken. Davon ab glauben wir persönlich, dass die Finanztransaktionssteuer die Banken überhaupt nicht juckt. Solche Kosten werden zum Beispiel einfach den vielen Kleinanlegern im gebührenpflichtigen Börsenhandel untergejubelt…