Ein paar Gedanken zu Subventionen und Staatshilfen

Die Wirtschaftskrise hat die Bundesregierung dazu veranlasst zwei Konjunkturpakete zu verabschieden, wodurch die Staatsschulden zusammen mit den erwarteten Steuerausfällen um rund 180 Milliarden Euro steigen. In dieser schwierigen Finanzlage rufen die Milchbauern, der Autohersteller Opel, der Kaufhauskonzern Arcandor und der Autozulieferer Schäffler nach Staatshilfe.

Der Ruf nach dem Staat scheint bei den Konzernen derzeit sehr stark ausgeprägt zu sein aber für Managementfehler sollten die Steuerzahler nicht in die Pflicht genommen werden. Der Aufbau neuer Subventionen wäre der falsche Weg und würde nicht nur die Schulden sondern auch die Steuern sowie Abgaben erhöhen.

Die Milchbauern fordern einen höheren Abnahmepreis für ihre Milch und dazu soll der Staat in gewisser Weise beitragen. Auf dem Milchmarkt herrscht allerdings ein höheres Angebot während die Nachfrage geringer ausfällt wodurch die Milchpreise niedrig sind. Die Marktwirtschaft reguliert sich selbst und wenn die Milchpreise niedrig sind dann sollten dies die Milchbauern akzeptieren. Die Milchlandwirte erhalten derzeit jährlich schon milliardenschwere Subventionen und von daher sollten diese Zahlungen nicht angehoben werden.

Eine komplette Streichung aller Subventionen wäre dagegen sinnvoll denn dies könnte eine Steuerreform finanzieren und die Steuern aber auch Sozialabgaben könnten gesenkt werden. Hat jemand Meinungen dazu?