Nichtwähler sollen Strafgeld zahlen

Die Europawahl 2009 ist für die SPD schlecht gelaufen und in diesem Zusammenhang fordert der Bundestagsabgeordnete Jörn Thießen (SPD) eine Wahlpflicht. Jemand der nicht zur Wahl geht soll ein Strafgeld zahlen und zwar satte 50 Euro. Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz spricht sich für eine Wahl per Internet aus.

Die Wahlbeteiligung in anderen Ländern der Europäischen Union (EU) ist im Vergleich zu Deutschland hoch, da Nichtwähler eine Strafe zu zahlen haben. In der ganzen EU hatte die Wahlbeteiligung bei nur 43 Prozent gelegen und damit haben weniger als die Hälfte der 275 Millionen Wahlberechtigten gewählt. Gegenüber der letzten Europawahl vor fünf Jahren war die Wahlbeteiligung um 0,3 Prozent auf 43,3 Prozent gestiegen.

Die Forderung einer Strafzahlung für Nichtwähler ist wenig erfreulich denn bei der Politik ist es verständlich dass immer mehr Menschen sich scheuen zur Wahl zu gehen. Die Nichtwähler sollten kein Strafgeld erhalten sondern stattdessen ein kleines Wahlgeld bekommen. Das Wahlgeld sollte angemessen sein und die Nichtwähler damit motiviert werden.