Rund um die Europawahl

Die Europawahl findet am Sonntag statt und Millionen EU-Bürger haben bereits ihre Wahlinformation erhalten, wo die Wahl stattfinden wird und müssen dann den Wahlschein vorlegen. Die Bürger haben diesmal eine sehr große Auswahl bei den Parteien weshalb es nicht gerade leicht fällt die richtige zu wählen.

Es wird das EU-Parlament gewählt und damit die Politik der nächsten Jahre mehr oder weniger durch die neue politische Zusammensetzung bestimmt. In Deutschland wird die Wahlbeteiligung wohl bei 40 Prozent oder niedriger liegen. Denn im September steht mit der Bundestagswahl die nächste entscheidende Wahl in diesem Jahr im Raum.

Das EU-Parlament trifft Entscheidungen für über 500 Millionen EU-Bürger. Die Europäische Union (EU) und das Parlament gelten jedoch als ein sehr komplexes Konstrukt weshalb das Wahlinteresse allgemein in den 27 EU-Ländern eher gering ausfallen dürfte. Die Abgeordneten entscheiden zum Beispiel darüber wie hoch die Milchquote ist, wie teuer der SMS-Versand im Ausland sein darf oder wie krumm eine Banane sein darf.

Bei vielen Bürgern trifft es aber auf wenig Gegenliebe dass Deutschland der größte Zahler unter den EU-Ländern ist. Jedes EU-Mitgliedsland zahlt entsprechend seiner jährlichen Wirtschaftsleistung einen Beitrag an die Europäische Union. Der EU-Haushalt hatte sich im Jahre 2008 auf 120 Milliarden Euro belaufen und dazu hat Deutschland mit 20 Prozent den größten Anteil beigesteuert. In diesem Jahr werden es 133,8 Milliarden Euro sein. Der Finanzrahmen wird immer für sieben Jahre festgelegt und im Jahre 2013 endet der akuelle Rahmen.

Die Landwirtschaftssubventionen sind mit 55 Milliarden Euro der größte Ausgabenposten des EU-Haushaltes, der allerdings nach den Wünschen Schwedens, der Niederlande und Großbritannien massiv gekürzt werden sollte. Die Pläne dürften sowohl bei den deutschen als auch französischen Landwirten allerdings kaum Freudensprünge auslösen. Denn sie erhalten jährlich zusammen rund 15 Milliarden Euro aus dem milliardenschweren Agrar-Subventionstopf der Europäischen Union.

Der kommende Wahlsonntag entscheidet wie das EU-Parlament politisch aussehen wird. Gehen Sie zur Wahl!