Steigende Steuereinnahmen erwartet

Nach einer aktuellen Berechnung des Kieler Instituts für Wirtschaftsforschung (IfW), wird der Staat im laufenden Jahr steigende Steuereinnahmen verbuchen. Die Steuereinnahmen werden dem zufolge bei 515 Milliarden Euro liegen und im nächsten Jahr sollen es dann 522 Milliarden Euro sein.

Im Jahresvergleich würde dies einer Steigerung von 5 bzw. 7 Prozent entsprechen. Die gute Wirtschaftslage und die sinkenden Arbeitslosenzahlen sind hauptverantwortlich für positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen.

Der Zuschuss an die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird laut Berechnungen der FDP mit 10 Milliarden Euro rund 1 Milliarde Euro niedriger ausfallen als im letzten Jahr. Jedoch kann der Zuschuss nur dann in dem genannten Umfang gesenkt werden, wenn die Zahl der Kurzarbeiter auf unter 100.000 Menschen sinkt.

Die Neuverschuldung könnte nach Angaben der FDP-Politikerin Claudia Winterstein aufgrund der positiven wirtschaftlichen Entwicklung durchaus bei nur 65 Milliarden Euro liegen. Die Bundesregierung hatte vergangene Woche ein 86 Milliarden Euro schweres Sparpaket beschlossen, verbunden mit dem Ziel die Staatsfinanzen zu stabilisieren. Es sind bisher keine Steuererhöhungen geplant und das hätte schlechte Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft.