Der saisonbereinigte Arbeitslosenanstieg belief sich auf 6.000 neue Arbeitslose während Experten mit 17.000 gerechnet hatten. Der harte Winter hat zum Verlust von mehreren 100.000 Jobs geführt aber die Wirtschaftskrise hat den robusten deutschen Arbeitsmarkt bisher noch nicht vollständig erfasst.

Laut einer Prognose der Bundesagentur für Arbeit (BA) werden im Jahresdurchschnitt etwa 3,7 bis 3,8 Millionen Menschen keinen Job haben. Bisher hatte die Behörde mit einer durchschnittlichen Arbeitslosigkeit von 4,1 Millionen Menschen bezogen auf ein Jahr gerechnet.

Die Kurzarbeit federt die Folgen der Wirtschaftskrise bisher noch ab und daher dürfte die Arbeitslosigkeit vorerst nicht rapide steigen. Die Bundesregierung hat milliardenschweren Konjunkturprogrammen die Wirtschaft vor einem Absturz bewahrt und rechnet in diesem Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent. Es entstehen allerdings erst neue Arbeitsplätze ab einem Wirtschaftswachstum von 2 Prozent weshalb die Arbeitslosigkeit nicht spürbar abgebaut wird.

Vor kurzer Zeit noch hatten die Bundesregierung und die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit 4,1 Millionen Arbeitslosen gerechnet. Die Zeitung berichtet basierend auf einen Entwurf des Jahreswirtschaftsberichts mit einem Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent.

In wenigen Tagen, am 27.01.2010, soll der Jahreswirtschaftsbericht veröffentlicht werden. Die Wirtschaftskrise hat Deutschland schwer getroffen und nur mit milliardenschweren Konjunkturprogrammen konnte die Bundesregierung einen Absturz der Wirtschaft verhindern.

Die Neuverschuldung wird sich im laufenden Jahr auf 85,8 Milliarden Euro belaufen, neuer Rekord. Diese Rekordschulden verteidigt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) jedoch massiv und hat sich gegen eine Steuerreform in diesem Jahr ausgesprochen. Eine umfassende Steuerreform soll wohl erst in zwei bis drei Jahren durchgeführt werden.

Nach Angaben des BA-Chefs Frank-Jürgen Weise habe sich der Arbeitsmarkt trotz der Wirtschaftskrise robust gezeigt. Der starke Einsatz der Kurzarbeit und statistische Effekte haben zu dem relativ geringen Anstieg der Arbeitslosigkeit ihren Beitrag geleistet.

Die Statistiken spiegeln jedoch nicht die ganze Wahrheit wieder, denn die Arbeitslosigkeit dürfte mindestens doppelt so hoch sein da selbst Leute aus der Statistik fallen wenn sie einen Minijob auf 410 Euro Basis haben und vorher arbeitslos waren. Die Arbeitslosenzahlen sind also mehr oder weniger geschönt.

Zwar erholt sich die Wirtschaft langsam aber es wird wohl noch zwei bis drei Jahre dauern bis die Wirtschaftsleistung wieder so stark ist wie im Jahre 2005. Die Bundesregierung entlastet die Bürger in diesem Jahr mit 8,5 Milliarden Euro aber eine echte Steuerreform mit einer spürbaren Senkung der hohen Sozialabgaben würde für eine tatsächliche Entlastung sorgen.

Die Arbeitslosenzahlen sollen der Prognose der Bundesregierung nach bis Dezember 2009 auf 3,6 Millionen Arbeitslose steigen. Laut IAB-Chef Joachim Möller wären die Schätzungen bezogen auf die Zahl der Arbeitslosen nur unter günstigen Bedingungen zu erreichen. Er rechnet mit einem maximalen Verlust von 1 Million sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen.

Im Jahresdurchschnitt dürfte sich Möllers Einschätzungen zufolge der Jobverlust auf 500.000 Arbeitsstellen belaufen. Im Gegensatz zum IAB geht die Bundesregierung allerdings von rund 250.000 Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt aus.

Die Wirtschafts-, und Finanzkrise hat Deutschland erreicht und in eine Rezession geführt. Das Minuswachstum wird einigen Wirtschaftsexperten zufolge bei bis zu minus 3 Prozent liegen. Das zweite Konjunkturpaket wurde vor wenigen Tagen von der Bundesregierung verabschiedet aber von der FDP blockiert. Die FDP fordert bürgerfreundliche Nachbesserungen wie etwa die Abschaffung des Solidaritätsbeitrags und die Einkommenssteuer sollte rückwirkend zum 01.01.2009 und nicht erst im Januar 2010 gesenkt werden.

Die Arbeitslosenzahlen sind sehr optimistisch geschätzt, denn die Bundesregierung erwartet ein Minuswachstum von 2,5 Prozent in diesem Jahr. Die EU-Kommission hingegen ist für Deutschland positiver gestimmt und geht 2,3 Prozent Negativ-Wachstum aus.

Die Experten des Kieler Institut für Weltwirtschaft rechnen aufgrund des massiven Rückgangs der Wirtschaftsleistung mit einer Million Arbeitslosen mehr als zum aktuellen Zeitpunkt.

Die Unternehmen nutzen verstärkt die Kurzarbeit und entlassen keine Mitarbeiter. Ganz aktuell hat dies heute zum Beispiel der LKW-Bauer MAN angekündigt.

Der Arbeitsmarkt sei nach Regierungsangaben wegen der Reformen der vergangenen Jahre in einer stabileren Verfassung als vorher. Im Verlauf diesen Jahres dürfte die Zahl der Erwerbstätigen um 700.000 auf unter 40 Millionen fallen. Das zweite Konjunkturpaket soll die Folgen der Rezession abfedern und die Bürger mit 9 Milliarden Euro sowohl bei den Steuern als auch Sozialabgaben entlasten.

Die Zahl der Arbeitslosen dürfte wieder auf über 4 Millionen steigen und den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit stärker belasten als in den Boomjahren 2003 bis 2007. Zur Zeit gebe es keine Anzeichen für eine wirtschaftliche Erholung. Dies wird auch zu einem abgeschwächten Export führen.

Vor 33 Jahren hatte Deutschland das bisher stärkste Minuswachstum zu verkraften, damals fiel das Brutto-Inland-Produkt (BIP) um 0,9 Prozent und wurde durch die Ölkrise ausgelöst.

Der einzige Lichtblick sind, laut dem RIW, die Konsumausgaben, da hier mit einer Inflationsrate von nur noch 0,9 Prozent die Privathaushalte stabile Ausgaben haben werden. Die guten Tarifabschlüsse steuern ebenfalls ihren Anteil zu den Konsumausgaben bei. Dennoch werde es aller Voraussicht nach im Jahresverlauf 2009 einen Rückgang bei den Konsumausgaben von 0,3 Prozent geben.

Ein unverhofftes Weihnachtsgeschenk hatte der Bundesgerichtshof gestern allen Autofahrern beschert, die sich auf eine Rückzahlung der gekürzten Kilometerpauschale freuen können, und “Sparmeister” Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) rund 7,5 Miliarden Euro kosten wird.

Laut Frank-Jürgen Weise, dem Chef der Bundesagentur für Arbeit, befindet sich der deutsche Arbeitsmarkt noch auf stabilen Boden. Die Nachfrage der Firmen nach Arbeitnehmern befindet sich nach seinen Worten noch immer auf einem hohen Niveau. Jedoch zeichnet sich der wirtschaftliche Abschwung bald auch auf dem Arbeitsmarkt ab, wofür sich bereits jetzt die Anzeichen verstärken würden.

Bei den Erwerbstätigen kletterte die Zahl auf 40,48 Millionen Menschen. Das ist ein neuer Rekord, denn im Jahresvergleich waren 538.000 Personen mehr beschäftigt als noch vor einem Jahr.  Die einsetzende Rezession wird auf dem Arbeitsmarkt bald ihre Spuren hinterlassen und die Politik wäre daher gut beraten, entsprechend durchgreifende Reformen einzuleiten. Im Bereich der Arbeitsagentur sollte der Fokus auf die Jobvermittlung und Weiterbildung gesetzt werden.

Die Bundesagentur für Arbeit muss dafür zu einem reinen Versicherungsträger umgewandelt werden, welcher die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung einzieht und das Arbeitslosengeld, ALG II und weitere finanzielle Hilfen auszahlt. Die örtlichen Arbeitsagenturen würden dadurch bei der Bürokratie entlastet und könnten sich verstärkt mit der Jobvermittlung aber auch Weiterbildung der Arbeitslosen beschäftigen. Jeder Arbeitslose sollte individuell betreut und eine seinem Beruf entsprechende Weiterbildung erhalten. Zur Zeit werden die meisten Arbeitslosen noch immer wie Bittsteller behandelt und nicht wie Leute,  die einen Job suchen und da muss dringend etwas geändert werden.